Weitermachen

Es kam, wie viele erwartet hatten, wohl außer denjenigen, die nun in die Pflicht genommen sind: Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva erklärte die politische Krise für beendet und verpflichtet die Regierung in der Besetzung vom Monatsanfang, ihre Arbeit weiterzuführen. Cavaco Silva setzte keine Neuwahlen an, damit blieb er seiner wichtigsten Forderung treu. Die Riege von Regierungschef Pedro Passos Coelho soll weitermachen bis zum regulären Ende der Amtszeit in zwei Jahren; die Option, nach dem Abzug der Troika im kommenden Juni die politischen Karten neu zu mischen, scheint vom Tisch. Portugal müsse wieder "berechenbar und verlässlich werden". Wahlen sollten dieses Ziel nicht gefährden, die Fortführung der aktuellen politischen Leitlinien ist für den Staatschef ein langfristiges Ziel, denn das Land dürfe sich nicht als ein Gebilde präsentieren, in dem es heiße, "wenn die Regierung wechselt, dann ändern sich auch die wirtschaftspolitischen Ausrichtung". Nach drei Wochen der Unsicherheit (siehe untenstehende Berichte) sollen sich "Parteiinteressen dem Nationalwohl unterordnen". Cavaco Silva wolle "keine Partei für die Regierungskrise verantwortlich machen", betonte aber, dass die Rückkehr zur politischen Konstellation, die die Krise ausgelöst hatte, "keine ideale Lösung" sei. Die vergangenen Wochen hätten aber "ein Saatkorn hervorgebracht, das nun gehegt und zum Erblühen gebracht" werden müsse. Die kommenden Tage müssen zeigen, ob die Mitglieder der Regierung sich der Weisung des Staatschefs unterordnen oder weiterhin auf persönliche und politische strukturelle Veränderungen bestehen. Ob die Krise durch das Dekret des Präsidenten heute wirklich beendet ist, bleibt vorerst offen.