Rückkehr durch die Hintertür

Paulo Portas, der vorgestern „unwiderruflich“ seinen Rücktritt als Außenminister angekündigt hatte, ist auf dem Weg zurück ins Kabinett – als Wirtschaftsminister und Vize-Premier. Der portugiesische Fernsehsender TVI meldet, in einer Krisensitzung mit Regierungschef Pedro Passos Coelho (der Portas' Rücktritt nicht annehmen wollte), werde als Verhandlungs-Ergebnis vermutlich ein machtpolitisches Stühlerücken stehen: Portas verlässt das Außenamt und wird Stellvertreter von Passos Coelho; zudem soll er das Wirtschaftressort übernehmen, was den Abgang des derzeitigen Ministers Álvaro Santos Pereira bedeuten würde. Portas hatte stets Differenzen mit dem Regierungskollegen und möchte ihn, als Voraussetzung für die Weiterführung der zwei Jahre alten Regierung-Koalition, aus dem Kreis der Minister entfernt sehen. Ob Portas die von ihm harsch kritisierte Neubesetzung des Finanzressorts akzeptieren wird, ist noch unklar. Auch die gestern angekündigte Demission von Portas' Parteikollegen Assunção Cristas (Umwelt und Landwirtschaft) und Pedro Mota Soares (Sozialressort) dürften damit vom Tisch sein. 
Sollte Portas seine eigene Macht und die seiner Partei im Kabinett derart erweitern können, entspräche dies nicht mehr dem prozentualen Verhältnis des Wahlergebnisses aus dem Jahr 2011. Der 51-jährige Portas hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten den Ruf eines unerbittlichen Machtstrategen erworben und dürfte auch aus dieser schweren Regierungskrise als deutlicher Sieger hervorgehen, ohne den in der Regierungs-Politik des Landes von nun an nichts mehr entschieden werden kann. Seine politische Strategie wird nun in den Reihen der eigenen Partei mit Befremden gesehen, denn für seine Verhandlungen und personellen Forderungen hatte Portas offenbar zu keiner Zeit mit den Parteikollegen Rücksprache gehalten, von denen sich einige "betrogen und überrumpelt" fühlen.