Alles offen

Drei Mal haben sich Regierungschef Pedro Passos Coelho und der zurückgetretene Außenminister Paulo Portas innerhalb von 24 Stunden getroffen, um die immer tiefer werdenden Risse in der Regierungs-Koalition zu kitten, doch der Reparatur-Versuch ist fürs erste gescheitert. Es gab keine Erklärung über Inhalte und Ergebnisse der Treffen, nachdem im Vorfeld einige mögliche Szenarien bekannt wurden. Der Regierungschef ließ lediglich Meldungen über die angebliche Nominierung eines neuen Außenministers dementieren. Inzwischen wurde auch der Name António Pires de Lima als möglicher neuer Wirtschafts-Minister ins Spiel gebracht. Der 51-jährige Ökonom und frühere Abgeordnete Lima ist ein Parteifreund von Paulo Portas und hatte im vergangenen Jahr erklärt, er habe keine Ambitionen auf ein Ministeramt, denn „unsere Partei ist in der Regierung schon ziemlich zahlreich vertreten“. 
Nach dem Treffen mit Portas sprach Regierungschef Pedro Passos Coelho am späten Nachmittag mit Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva, der aber die vorgetragenen Lösungs-Vorschläge abgelehnt habe, hieß es in Lissabon. Unter anderem wolle Cavaco Silva, dass Paulo Portas Minister bleibt und lehne die andernfalls zu erwartende Minderheits-Regierung ohne Portas' CDS-PP ab. Nun wird der Staatsschef seinerseits in Unterredungen mit allen im Parlament vertretenen Parteien die Bedingungen für eine wie auch immer geformte Regierung ausloten. Neuwahlen sollen offenbar vermieden werden; die im Jahr 2011 gewählten Parteien sollen ihren Regierungs- und Oppositions-Auftrag erfüllen. Wegen der verfassungsrechtlich verankerten Fristen würde es bei Neuwahlen Monate dauern, bis eine neue Regierung im Amt wäre und diese Zeitspanne und die Unsicherheit über die möglichen Ergebnisse hätten starke Auswirkungen auf die weitere internationale Finanzhilfe, ähnlich wie dies bei der Regierungskrise vor einem Jahr in Griechenland deutlich geworden war.  Der parteilose frühere Finanzminister Henrique Medina Carreira, der schon seit Jahren die Ausgaben-Politik der portugiesischen Regierungen kritisierte, bilanziert nun, er habe sich „niemals vorstellen können, dass sich dieses Land in ein Irrenhaus verwandelt, in dem niemand erkennt, welche Gefahren die gegenwärtige Lage mit sich bringt“. Zur Stunde (20 Uhr) gehen die Verhandlungen zwischen Passos Coelho und Portas weiter.