Erhöhte Wachsamkeit
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| Verstärkte Präsenz soll das Gefühl der Sicherheit fördern |
Nationales Konsum(ge-)wissen
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| Das nationale Produktsiegel gilt auch für Lebensmittel |
Nur noch Ware kaufen, die im eigenen Land hergestellt wird – das möchte der Unternehmerbund Associação Empresarial de Portugal (AEP) unter dem Motto „Comprar, o que é nosso“ (Kaufen, was Unser ist“) populär machen. Über Facebook verbreitet die Initiative Anleitungen zum richtigen Einkauf, der zur Schaffung und zum Erhalt portugiesischer Arbeitsplätze beitragen soll: Mindestens die Hälfte der an einem Produkt beteiligten Stoffe müssen aus Portugal stammen, die Verarbeitung hier stattfinden. Die Zahlenfolge „560“ auf dem Strichcode der Preis-Etiketten weise lediglich darauf hin, dass eine Firma in Portugal registriert ist, nicht aber darauf, ob sie ausschließlich oder mehrheitlich hier produziert oder einen entsprechenden Anteil inländischer Grundstoffe einsetzt. Filialen ausländischer Firmen in Portugal zahlten häufig auch über hier erzeugte Waren ihre Steuern im Ausland.
Die AEP kritisiert vor allem, es gebe viele portugiesische Firmen, die ganz bewusst die Herkunft ihrer Waren hinter anderen Namen versteckten, da sie sich damit auf dem internationalen Markt konkurrenzfähiger wähnen. „Das Etikett 'Made in Portugal' könne nur durch intensive Verbreitung den Ruf des Landes als vertrauenswürdige Produktionsstätte festigen“. Gleichzeitig dürfe aber der „interne Verbrauch unserer eigenen Waren nicht die Export-Kapazitäten der Unternehmen beeinträchtigen“. AEP-Sprecher Florindo Alves erklärte, sein Verband entwickle Kriterien, um es dem Verbraucher zu erleichtern, ein kaufenswertes portugiesisches Produkt zu erkennen, das von der AEP mit einem Gütesiegel (s. Bild) versehen wird. Zu den Kriterien, nach denen die AEP die Firmen untersucht, gehören auch umweltverträgliche Produktionsweise, Einhaltung von Patent- und Arbeitsrecht, pünktliche Zahlung von Steuern und Sozialabgaben. In England scheiterte ein ähnliches Projekt des britischen Medien-Unternehmers Robert Maxwell Ende der 1960er Jahre trotz goßer Popularität am Werbeträger: Die T-Shirts mit der Aufschrift „Buy British“ waren „Made in Portugal“.
Strahlung im Alltag
Alcides Pereira, Wissenschaftler an der Universidade de Coimbra, beklagt, in der Folge der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima werde die Gelegenheit verpasst, die Bevölkerung auch in atomenergie-fernen Ländern wie Portugal über das Thema Radioaktivität zu informieren. Die grundsätzliche Einschätzung des eigenen Befindens variiere je nach Nation, das haben Umfragen gezeigt. Informations-Politik sei daher allzu häufig eine Reaktion auf subjektive Befindlichkeiten, statt objektiven Kriterien zu folgen. Umgekehrt ruhe sich „ein Großteil der Bevölkerung auf dem Unwissen aus, statt dieses Bewusstsein als Ansporn für Fragen zu verstehen“. Für Laien beginne die Verwirrung schon bei der Angabe von Strahlungswerten: Die Presse stelle irreführend unterschiedliche Mess-Einheiten nebeneinander: Angaben in Sievert beziehen sich auf die Auswirkung von Strahlung auf den Organismus, Becquerel misst die Strahlungs-Intensität und Gray die vom Körper absorbierte Strahlen-Dosis. Doch wichtiger sei: „Die Menschen sind sich nicht darüber im Klaren, dass es so etwas wie natürliche Strahlung gibt, die beispielsweise in Portugal in einigen Bereichen der Regionen Beira Alta, Beira Baixa und Alentejo besonders hoch ist“.
Alcides Pereira, Wissenschaftler an der Universidade de Coimbra, beklagt, in der Folge der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima werde die Gelegenheit verpasst, die Bevölkerung auch in atomenergie-fernen Ländern wie Portugal über das Thema Radioaktivität zu informieren. Die grundsätzliche Einschätzung des eigenen Befindens variiere je nach Nation, das haben Umfragen gezeigt. Informations-Politik sei daher allzu häufig eine Reaktion auf subjektive Befindlichkeiten, statt objektiven Kriterien zu folgen. Umgekehrt ruhe sich „ein Großteil der Bevölkerung auf dem Unwissen aus, statt dieses Bewusstsein als Ansporn für Fragen zu verstehen“. Für Laien beginne die Verwirrung schon bei der Angabe von Strahlungswerten: Die Presse stelle irreführend unterschiedliche Mess-Einheiten nebeneinander: Angaben in Sievert beziehen sich auf die Auswirkung von Strahlung auf den Organismus, Becquerel misst die Strahlungs-Intensität und Gray die vom Körper absorbierte Strahlen-Dosis. Doch wichtiger sei: „Die Menschen sind sich nicht darüber im Klaren, dass es so etwas wie natürliche Strahlung gibt, die beispielsweise in Portugal in einigen Bereichen der Regionen Beira Alta, Beira Baixa und Alentejo besonders hoch ist“.
Steckt der Teufel in Detail?
Das Finanzhilfe-Paket, dass die portugiesische Regierung mit den Vertretern von EU-Kommission, europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds ausgehandelt hat, wurde verändert, ohne dass die Bevölkerung von den neuen Inhalten in Kenntnis gesetzt wurde. Es gehe dabei nur um Erfüllungs-Termine und Kalender-Daten; einige Maßnahmen sollen rascher vollzogen werden als ursprünglich geplant, etwa die Einordnung des Zollwesens – Einfuhrsteuern und andere Abgaben – unter die Ägide der obersten Finanzdirektion. Viele Portugiesen sehen in dem Informationsmangel aber eine Geheimdiplomatie gegen die eigene Bevölkerung: Das in Brüssel verabschiedete Finanzpaket halte neben bereits bekannten noch weitere unangenehme Überraschungen bereit, die den Bürgern vorenthalten würden.
Das Finanzhilfe-Paket, dass die portugiesische Regierung mit den Vertretern von EU-Kommission, europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds ausgehandelt hat, wurde verändert, ohne dass die Bevölkerung von den neuen Inhalten in Kenntnis gesetzt wurde. Es gehe dabei nur um Erfüllungs-Termine und Kalender-Daten; einige Maßnahmen sollen rascher vollzogen werden als ursprünglich geplant, etwa die Einordnung des Zollwesens – Einfuhrsteuern und andere Abgaben – unter die Ägide der obersten Finanzdirektion. Viele Portugiesen sehen in dem Informationsmangel aber eine Geheimdiplomatie gegen die eigene Bevölkerung: Das in Brüssel verabschiedete Finanzpaket halte neben bereits bekannten noch weitere unangenehme Überraschungen bereit, die den Bürgern vorenthalten würden.
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| Der Versuch, unangenehme Umstände unter den Teppich zu kehren, funktioniert nicht immer. BILD: aventar.eu |
Besonderes Misstrauen wecken geänderte Passagen zur Reorganisierung regionaler und kommunaler Unternehmen: Im Juni muss der portugiesische Staat eine Steuer-Schätzung vorlegen, bis Ende September muss der Bericht zur Neuverschuldung folgen. Die Kosten-Kontrolle der öffentlichen Unternehmen spielt dabei eine große Rolle. Viele fürchten die finanzielle Strangulierung ihrer Gemeinden und erwarten, eine Woche vor den Parlaments-Wahlen, Auskunft über Details. „In einem Land, in dem sich die Herrschaft von Amateuren breitmacht, rechnet die Regierung mit der Naivität von Volk und Opposition“, schreibt der Kommentator Armando Pereira in der Tageszeitung Correio da Manhã. Nur so sei zu erklären, dass Premier José Sócrates „öffentlich Dinge bekräftigt, deren Gegenteil er mit seiner Unterschrift bereits festgelegt hat“. Thomas Mayer, Chef-Volkswirt der Deutschen Bank, sagte der portugiesischen Nachrichten-Agentur Lusa, sollte Portugal die in dem Finanzhilfe-Paket gesteckten Ziele nicht fristgerecht erreichen, könne eine Umschuldung unvermeidbar werden.
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| KUNST & KULTUR KURZGEFASST |
•• Die Theatergruppe ACTA aus Portugal, das Stadttheater Trier und das Luxemburgische Nationaltheater haben gemeinsam den Shakespeare-Klassiker „Der Sturm“ inszeniert. Nach einer bejubelten Aufführung in Trier gastiert die gemischte Truppe am 10. und 11. Juni auf der städtischen Bühne TEMPO in Portimão und am 17. und 18. Juni im Teatro das Figuras in Faro, der Heimat des ACTA-Theaters, Vorstellungs-Beginn ist um 21.30 Uhr.
•• Beim Internationalen Kino-Festival in Jeonju in Südkorea war die Teilnahme portugiesischer Regisseure, unter ihnen João Botelho und Rui Simões, sehr erfolgreich. Mindestens 5.000 Besucher sahen die Filme aus dem fernen Westeuropa. Und das Internationale Dokumentarfilm-Festival NodoDocFest im italienischen Triest wählte für sein neu geschaffenes Forum für Filme aus einem Gastland siebzehn portugiesische Filme, darunter auch der 40-minütige, beklemmend-beeindruckende Film Retrato de Inverno duma Paisagem Ardida, den Inês Sapeta Dias über eine Reise durch Portugals verbrannte Wälder drehte.
•• Jorge Pelicanos Streifen „Pare, Escute, Olhe“ erhielt den Cittá di Bolzano-Preis für den besten Film in der Reihe „Entdeckungen“ des Trento Film Festivals. Pelicanos Film thematisiert den buchstäblichen Untergang der Eisenbahn-Strecke Linha do Tua, die als eine der schönsten Panorama-Strecken der Welt gilt und Plänen für eine Talsperre im Weg steht. Der mehrdeutige Titel (dt.: „Halten, Hören, Schauen“) zitiert alte Warnschilder an unbeschrankten Bahnübergängen.
•• Viana do Castelo im Norden des Landes fungiert in diesem Sommer als Kultur-Hauptstadt der Europaregion Galícia – Norte und kündigt in diesem Rahmen für Juni und Juli zehn große, überregionale Sonder-Veranstaltungen an.
Suche nach dem wahren Motiv
NACHTRAG: Die Spenden-Sammler haben die Internetseite Alimente esta Ideia ("Geben Sie dieser Idee Nahrung") eingerichtet und wer der portugiesischen Tafel Lebensmittel zukommen lassen möchte, kann (vorerst bis 5. Juni) über den Web-Auftritt eine Warenliste zusammenstellen und den Anschaffungs-Betrag überweisen.
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| FOTO: Algarve Press |
Eine karitive Initiative wird zum Politikum, seit die Banco Alimentar contra a Fome (BACF; vergleichbar mit der deutschen Sozialeinrichtung „Die Tafel“) für das Wochenende zur Mithilfe beim Sammeln von Lebensmittel-Spenden in Supermärkten aufrief. Unter den Freiwilligen im Algarve entpuppten sich einige als Lokalprominenz der Sozialistischen Partei PS. Der Vorwurf, die Politiker wollten die Hilfs-Aktion als Forum im Wahlkampf-Endpurt missbrauchen, verbreitete sich rasch. Adriano Pimpão, BACF-Präsident im Algarve, erklärte, eine „Instrumentalisierung ist völlig unvertretbar“, deshalb verpflichte der BACF die Beteiligten, ihre Anwesenheit nicht zu Gesprächen mit Presse und Bürgern zu missbrauchen. Das habe auch früher gut funktioniert. Die BAFC berät zwar, ob sie in diesem Fall, eine Woche vor den Parlaments-Wahlen, die prominenten Köpfe ausschließen solle, wolle aber Freiwillige nicht in Kategorien unterteilen oder ausschließen, nur weil sie parteipolitisch präsent seien.
Der konservative Politiker (PSD) Mendes Bota hatte den vorgeblichen Skandal öffentlich gemacht, bei der es um die Beteiligung von je zwei PS-Vertretern in Portimão, Faro und Tavira gehen soll, die sich nicht selbst gemeldet hätten, sondern von ihrer Partei-Zentrale angemeldent worden seien. Für Mendes Bota stehe außer Frage, dass die PS „auf bedauernswerte Weise eine respektierte soziale Hilfsorganisation zum politischen Opportunismus anstiftet“. Das steigere die Politik-Verdrossenheit und setze soziale Aktionen dem allgemeinen Misstrauen aus. Er selbst wolle „wie immer, nur als namenloser Spender wirken“, was nach seiner Presse-Erklärung nun auch nicht mehr anonym ist.NACHTRAG: Die Spenden-Sammler haben die Internetseite Alimente esta Ideia ("Geben Sie dieser Idee Nahrung") eingerichtet und wer der portugiesischen Tafel Lebensmittel zukommen lassen möchte, kann (vorerst bis 5. Juni) über den Web-Auftritt eine Warenliste zusammenstellen und den Anschaffungs-Betrag überweisen.
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Die Nichtregierungsorganisation Transparency International erklärt in ihrem Bericht zum Stand der Strafverfolgung bei Bestechung im Zusammenhang mit grenzübergreifenden Transaktionen in OECD-Ländern, seit sieben Jahren seien erstmals Rückschläge in der Strafverfolgung zu verzeichnen. Wie im Vorjahr wurden in sieben OECD-Ländern Auslands-Bestechungsfälle aktiv verfolgt. Zu diesen Ländern gehört Deutschland. In neun Ländern wird die Verfolgung als moderat gewertet; in 21 Ländern sei eine Strafverfolgung internationaler Bakschisch-Verschiebung kaum oder nicht vorhanden – in diese Kategorie fällt Portugal, aber auch Griechenland, Australien und Kanada. In Portugal seien bei ruchbar gewordenen Verstrickungen in Geschäfte in der Grauzone nur vier Verfolgungen nachweisbar, in Deutschland 135. „Nur bei aktiver Strafverfolgung ist hinreichende Abschreckung gewährleistet“, mahnte die Transparency-Präsidentin Huguette Labelle. Dazu gehöre auch, den Schutz von Hinweisgebern zu gewährleisten. Luís de Sousa, Chef der TIAC (Transparência e Integridade, Associação Cívica), dem portugiesischen Zweig von Transparency International erklärte, in den vergangenen Jahren sei Portugal Ziel von Fahndungen anderer Länder im Hinblick auf Betrug und Bestechung bei internationalen Geschäften gewesen. Der so erworbene Ruf schade der Konkurrenzfähigkeit des Landes.
Die Feldschlacht geht weiter
Sechs junge Leute, die ein Landwirt aus Silves wegen der Verwüstung von einem Hektar seines mit genetisch verändertem Mais bepflanzten Feldes im Jahr 2007 angezeigt hatte, werden nicht angeklagt. Das entschied jetzt das Gericht in Portimão. Der Richter, der über die Anklage-Erhebung zu entscheiden hatte, sah die Beschuldigten nicht als Urheber einer Straftat. Bauer João Menezes überlegt, gegen die Entscheidung Beschwerde zu erheben, denn „es geht nicht nur um den Mais, sondern um Vorgehensweise und Prinzip“, so der Anwalt des Landwirts.
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| Umwelt-Terrorismus oder legitime Protest-Aktion? FOTO: SIC Notícias |
Die EU-Polizeibehörde Europol hatte den EU-weit einzigen Übergriff dieser Art als „Umwelt-Terrorismus“ eingestuft und Menezes hatte ein Verfahren wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung, entgangener Einnahmen und Widerstandes gegen die Polizei erwartet, damit „niemand mehr in Portugal sich zu derartigen Handlungen motiviert fühlt“. Im August 2007 hatten etwa einhundert Aktivisten der (inzwischen nicht mehr existierenden) Umweltgruppe Verde Eufémia mit ihrer Aktion auf Gefahren genetisch veränderter Lebensmittel für die Verbraucher und Saatguts für die Natur durch die Beschädigung des Ackers protestiert. Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt, auch, weil der konservative Politiker Paulo Portas damals in einem Interview behauptete, es handele sich bei den Tätern um „Anstifter und Teilnehmer aus dem Ausland“.
Ein Denkmal bröckelt
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Gerade prämierte die Vergabe-Organisation der Blauen Flagge den Strand Praia do Barril bei Tavira als eines der am Badegast-freundlichsten Gestade in Portugal für ausgezeichneten Service, Sicherheit und Instandhaltung, da erweist sich das Wahrzeichen des Strandes als gefährdet: Der so genannte „Friedhof der Anker“, etwa sechs Dekaden alt und eines der meist-fotografierten Motive der Region Algarve, ist vom Verfall bedroht. Ungewöhnlich heftige Winter-Stürme, fortschreitende Stranderosion und das Salz des Meerwassers nagen an dem Metall der alten Stockanker, die dort nicht nur die Dünen befestigen, sondern auch als Denkmal für den Thunfischfang früherer Generationen stehen: Fischer machten ihre gewaltigen Netze an den Flunken fest, eine Technik, die schon phönizische Fischer nutzten. Eine Bürgerinitiative, die das Freilichtmuseum retten will, bildete sich über Facebook und die Stadtverwaltung von Tavira prüft Möglichkeiten der Restaurierung, erklärt aber gleichzeitig, es bestehe „kein Grund, Alarm zu schlagen“. Die Stadt arbeite seit einem Jahr an der Befestigung der Anker. So wurde Sand in den Dünen entlang des Küstenstreifens der Ilha de Tavira aufgeschüttet. Doch „kleine Schönheitoperationen an der Oberfläche reichen nicht aus“, sagt Celso Maria von der Associação Âncora, die sich für die Pflege dieses kulturellen Erbes einsetzt. Der Interessen-Verband möchte erreichen, dass die Ankerlandschaft unter Denkmalschutz gestellt wird. Dafür soll nun eine Unterschriften-Aktion durchgeführt werden.
Strand-Profile
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| Praia da Rocha |
Einhundertsechs Badestrände, am Meer und an Binnen-Gewässern, zählt die Region Algarve. Das Hydrografische Institut stellt nun in seinem Internet-Portal eine Übersicht über die einzelnen Gestade mit detaillierter Beschreibung zur Verfügung, auch über nicht bewachte Strände und solche, die nicht mit einer Blauen Flagge ausgezeichnet sind: Eine anklickbare Liste mit den Namen der Strände führt zu Lagekarten und Koordinaten, Erläuterungen der Größe und der klimatischen, geo-morphologischen, biologischen und meteorologischen Charakteristika, der Ausrüstung unter Angabe des verantwortlichen Konzessionärs und Details zu Strandreinigung und -Pflege, Zufahrts- und Parkmöglichkeiten, sowie der Entwicklung der Wasserqualität seit 2007, Bemerkungen zu den Gezeiten, dazu von vielen Stränden Fotos. Die meisten Profile sind aktuell, erstellt in diesem Frühjahr. Die Information ist umfangreich, soll aber nicht statisch sein. Deshalb bittet das Institut Besucher der Strände, einen Online-Fragebogen über die vorgefundene Qualität auszufüllen, oder per E-Mail Kritik und Anregungen zu äußern.
Zahlungsmoral in der Krise
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| Portugal-Tag an der New Yorker Börse FOTO: Sapo |
Während Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos als eine seiner letzten Amtshandlungen vor den Wahlen am 5.Juni den Portugal-Tag der New Yorker Börse besuchte und dort erklärte, Portugal befinde sich „an einem historischen Wendepunkt“, melden die Experten des Kredit- und Inkasso-Managers Intrum Justitia, dass daheim in Portugal Firmen eine Gesamtsumme von fünf Milliarden Euro nicht mehr eintreibbarer Außenstände abschreiben müssen (Deutschland = 58 Milliarden). Intrum Justitia befragte sechstausend Unternehmen in ganz Europa und stellte fest, dass in Portugal die Zahl der unbezahlten Rechnungen für Waren und Dienstleistungen im vergangenen Jahr um vierzehn Prozent stiegen. Statistische 3,5 Prozent aller Forderungen werden demnach hier zu Lande nie erfüllt (EU-Mittel = 2,7%). In der Gesamtsumme ermittelte Intrum Justitia, die „europaweit nicht bezahlten Rechnungen summieren sich auf 312 Milliarden Euro“– das ist mehr als die gesamte Finanzhilfe von EU und IWF für Griechenland, Irland und Portugal. Luís Salvaterra, Chef des portugiesischen Intrum-Büros erklärte, die Zahlungs-Schwierigkeiten seien strukturell bedingt, wenn „Steuern erhöht werden und gleichzeitig das verfügbare Einkommen sinkt“. Firmen rät er, Handels- und Exportpartner vor Vertrags-Abschluss genau unter die Lupe zu nehmen. In Portugal ist der Staat Spitzenreiter bei verspäteten Zahlungen.
Leishmaniose-Prävention
In Lissabon wurde die erste vorbeugende Impfung gegen Leishmaniose bei Hunden vorgestellt. Portugal erhielt als erstes Land den Wirkstoff CaniLeish, entwickelt vom französischen Gesundheits-Konzern Virbac und von der Europäischen Arzneimittel-Agentur zugelassen. Laurentina Pedro vom Verband der portugiesischen Veterinär-Mediziner hält es für „äußerst wichtig, dass dieser Impfstoff nun allgemein verfügbar ist“, denn er erspare dem Tier ein immenses Leiden und dem Herrchen das Mitleiden und die bei Infektion lebenslänglich notwendige, teure begleitende Behandlung der nicht heilbaren Krankheit. Leishmaniose bei Hunden ist in Portugal seit über hundert Jahren bekannt und die häufigste parasitäre Erkrankung. Fieber, Verlust der Felldichte, Gewichtsverlust, Hautveränderungen und Krallen-Deformationen sind Auswirkungen der Krankheit der Tiere, die durch den Stich einer Sandmücke infiziert wurden. Hunde können ab dem sechsten Lebensmonat geimpft werden, der Impfzyklus umfasst drei Injektionen im Abstand von je drei Wochen. Laurentina Pedro warnt vor Impf-Skepsis, denn die Bedrohung durch die Sandmücke dürfe nicht unterschätzt werden. Seit aggressive Insekten-Vernichtungsmittel weitgehend verboten wurden, haben sich Populationen der Überträger im Mittelmeerraum deutlich vermehrt. Die globale Erwärmung erweitert zudem potenzielle Lebensräume der Mücke. Die Infektionsrate von Hunden liegt in Portugal bei zwanzig Prozent, im benachbarten Andalusien sind Tierärzten zufolge sogar mehr als vier von zehn Tieren infiziert. Auskunft zur Impfung erteilt jeder Tierarzt in Portugal.
Seit gut fünf Jahren arbeitet auch das Forschungs- und Informationsbüro Observatório Nacional das Leishmanioses (ONLeish) beim Institut für Tropenmedizin in Lissabon als Labor des europäischen Projekts Leishdomus an der Aufklärung über die Krankheit. Ein in Südamerika entwickeltes und in Brasilien beliebtes Impf-Mittel ist Leishmune. Es seien aber „weitere unabhängige Studien nötig, um die Wirksamkeit dieser Impfung zu bestätigen, insbesondere im Hinblick auf europäische Leishmania-Arten“, so Peter Deplazes vom Institut für Parasitologie der Universität Zürich.
Brachland
Fünfzehn Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung Portugals sind in der Landwirtschaft tätig, doch erwirtschaftet der Sektor nur fünf Prozent des Brutto-Inlandsproduktes. Im Zuge der bevorstehenden General-Überholung der Wirtschaft des Landes, die das Eingreifen von IWF, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank mit sich bringt, wird auch die Landwirtschaft Veränderungen erleben. Doch liest man die Zahlen des Nationalen Statistikamtes INE, so wird klar: Der Sektor verändert sich aus anderen Gründen ganz von selbst – In keinem Land der EU ist das Durchschnitts-Alter der Landwirte so hoch wie in Portugal; knapp die Hälfte hat das 65. Lebensjahr bereits überschritten; im Durchschnitt der übrigen Staaten der Union sind nur 27 Prozent in der Altersgruppe, die in anderen Berufszweigen als Rentenalter angesehen wird. Etwa in Frankreich geht der Landbau seit einer Dekade immer mehr in die Hände der Jüngeren über: Nur 13 Prozent der Bauern sind über 65 Jahre alt. Die Überalterung behindere den Modernisierungs-Prozess der portugiesischen Landarbeit. Da diese hier zu Lande ohnehin an Nachwuchsmangel leidet und Regierungs-Programme zur Förderung junger Bauern in der vergangenen Dekade kaum Erfolge verzeichneten, führe das Alter der Protagonisten automatisch dazu, dass weite Teile der landwirtschaftlichen Nutzfläche brach liegen und diese Tendenz zunimmt:
Lissabonner Luft-Leitlinien
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| Die Avenida da Liberdade gilt seit Jahren als eine der am stärksten belasteten Verkehrsadern Europas |
Ab dem 4. Juli dürfen in der Lissabonner Innenstadt (Avenida da Liberdade und Baixa) vor 1992 zugelassene Autos nur fahren, wenn sie einen Katalysator besitzen. Ausnahmen gelten für Rettungs-Fahrzeuge und zunächst auch für die Kfz der Anwohner dieses Stadtbereichs.
Ab Januar 2012 gilt die Vorschrift für das gesamte Stadtgebiet; ausgenommen bleiben dann bis auf weiteres nur Ringstraßen und Verbindungs-Straßen zu benachbarten Kreisen. Die Maßnahme, die der Rat der Hauptstadt nun beschloss, soll die Abgas-Belastung in der Innenstadt halbieren, die derzeit die EU-Normen für die Luftbelastung bei weitem überschreitet. Die Anordnung wurde seit Jahresbeginn diskutiert und rief anfänglich einigen Protest hervor, doch nun erklärt sich auch der Lissabonner Taxi-Verband mit den Regelung einverstanden. Die Zeit für die Anpassung der Flotte sei zwar sehr kurz, so Verbands-Sprecher Pedro Lopes, der finanzielle Schwierigkeiten einiger Fahrer befürchtet, da die Fahrgastzahl zurückgeht. Er hatte auf Unterstützung der Stadt gehofft, da Fahrten innnerhalb der Innenstadt besonders durch den Tourismus überproportional häufig sind, doch der Rat verschob lediglich die Sperrfrist für die Taxis auf 2012. Zunächst kontrolliert die Polícia Municipal die Tauglichkeit der Fahrzeuge, demnächst erhalten Autofahrer ein grünes Siegel für die Windschutzscheibe, die freie Fahrt in der Unterstadt erlaubt.
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| „Am Rande des Abgrunds Wir gehen keinen Schritt weiter!“: Der Politik entlehnte Werbe-Inhalte werden populär |
Die Wirtschafts-Zeitung Diário Económico hat Werbe-Anzeigen analysiert und stellte fest, dass Werbe-Agenturen sich selbst für sehr unterschiedliche Produkte zunehmend einer Sprache bedienen, die der Nachrichtenwelt entstammt. Mode-Wörter, die die Politik der vergangenen Wochen prägten, finden Eingang in die Reklame, auch wenn die Begriffe nichts mit dem beworbenen Produkt zu tun haben. „Troika“, die landläufig gewordene Bezeichnung für das Trio aus Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank, sowie das portugiesische Kürzel „FMI“ für den IWF werden zu Werbezwecken ironisiert. Paradebeispiel ist eine ganze Plakatreihe der Traditions-Spirituose Licor Beirão: Paulo Futre, ehemaliger Fußballer und kürzlich gescheiterter Kandiat für einen Spitzen-Posten im Management des Vereins Sporting Lissabon, nimmt auf den Postern die Pose eines Politikers im Wahlkampf ein und macht Wahlversprechen, immer karikierend bezogen auf eine aktuelle Nachricht oder Stellungnahme eines Politikers. So heißt es auf einem Poster, das in den nächsten Tagen plakatiert wird: „Contra o FMI, defendemos em bloco“ – „Gegen den IWF gehen wir in die Blockverteidigung“. Rodrigo Moita, Chef der Werbe-Agentur NextPower, der an der Gestaltung des Videos „Was Finnen über Portugal wissen müssen“ mitwirkte erklärt, es gebe viele Kunden – nicht nur aus der Privatwirtschaft – die sich gesteigerte Aufmerksamkeit von dem allgegenwärtigen Vokabular erhoffen, das Portugals derzeitige politisch-ökonomische Lage thematisiert. Das Video war ein Auftrag des Stadtrates von Cascais. Wer Werbung in Auftrag gebe, wolle „immer häufiger auf typisch portugiesische Lösungen oder Eigenschaften anspielen“.
Arbeiten in Deutschland
Ein Angebot über 350.000 direkt zu besetzende Arbeitsplätze in Deutschland erreichten nun die portugiesischen Arbeitsämter. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel im Januar beim portugiesischen und beim spanischen Regierungschef eine Kampagne zur Anwerbung von Fachkräften aus beiden Ländern angekündigt hatte, gewinnt das Projekt nun Gestalt. Dazu organisiert das portugiesische Arbeitsamt Instituto do Emprego e Formação Profissional (IEFP) am 14. Juni in Porto und am 16. Juni in Lissabon Aktionen zur Information und Anwerbung interessierter Personen. Auf der Internetseite des Europäischen Arbeitsmarkt-Netzwerkes EURES soll in Kürze eine Liste der gesuchten Spezialisten stehen. Dort, sowie in den rund 25 Beratungsstellen landesweit sind Einschreibungen zu den Info-Veranstaltungen möglich. Auskünften des IEFP zufolge wollen deutsche Firmen gut ausgebildete Arbeitskräfte in den Bereichen Gesundheit, Metallverarbeitung und Mechanik einstellen, sowie Ingenieure, Elektriker und Angehörige von technischen Berufen der Luftfahrt. EURES listet derzeit über 388.000 zu besetzende Stellen in Deutschland und 2.024 in Portugal. Währenddessen hat die EU-Kommission mit der Internet-Seite Youth on the Move eine Initiative für mehr Mobilität und europaweites Arbeiten für junge Leute gestartet.
(Un-)Tragbar
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| Verbieten? Besteuern? Verteuern? Die EU-Kommission fragt |
Die EU-Kommission erwägt ein Verbot von Plastik-Einkaufstüten. Als erster Schritt sei auch eine deutliche Verteuerung oder eine Sondersteuer auf die Beutel denkbar, hieß es in Brüssel. Die Kommission möchte zunächst die Verbraucher hören und hat eine Online-Umfrage ins Internet gestellt, um bis zum 9. August 2011 die Meinung der Tütenkäufer und –Träger, aber auch der Verpackungs-Industrie einzuholen (zum Link hier, bisher nur in englischer Sprache verfügbar). Alle Möglichkeiten sollten geprüft werden, erklärt Umweltkommissar Janez Potocnik, etwa, wie biologisch abbaubare Verpackungen besser bekannt gemacht werden könnten. Die Umfrage beinhaltet Raum für Kommentare. Vor fünfzig Jahren „waren Einweg-Plastiktüten praktisch unbekannt; heute benutzen wir sie ein paar Minuten und danach belasten sie die Umwelt über Jahrzehnte“, so Potocnik. Allein im Mittelmeer treiben nach seinen Informationen derzeit rund fünfhundert Tonnen Kunststoff-Teilchen. Hersteller schieben die Schuld daran auf die Verbraucher, die die Tüten unsachgemäß entsorgten. Das Recycling sei einfach und billig, der Anteil an der Produktion aus Erdöl mache ganze 0,00000000001 Prozent aus (... elf Stellen hinter dem Komma...).
2008 wurden in Europa 3,4 Millionen Tonnen Plastik-Tragetaschen produziert. Im Schnitt verbraucht jeder EU-Bürger pro Jahr mehrere Hundert Tüten und benutzt die meisten nur einmal. Europameister im Plastiktüten-Verbrauch sind nach verschiedenen Statistiken die Spanier. Gratis-Einwegbeutel in großen Mengen gehören demnach an jeder Supermarkt-Kasse zum frei verfügbaren Gut. In Italien hingegen gilt seit Jahresanfang ein Gesetz zur Reduzierung der Plastikbeutel, ähnlich in Irland und Wales. In Portugal hat die Umwelt-Partei Partido da Terra 2007 einen entsprechenden Antrag an das Parlament gerichtet. Seit 2009 konnte in manchen Supermarkt-Ketten die Zahl der ausgegebenen Plastiktüten um bis zu sechzig Prozent gesenkt werden, wenn für sie ein paar Cent berechnet werden. Tüten aus Biokunststoff (Mais- und Kartoffelstärke) haben es bisher überall schwer, denn sie sind knapp viermal so teuer wie die herkömmlichen, was die darin eingekaufte Ware verteuere.
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| FOTO: Tergom |
Auf Pump
Die Wirtschaftsanalysten der französischen Bankengruppe Cetelem ermittelte bei einem europaweiten Vergleich von Ausgaben für elektrische und elektronische Haushalts-Geräte, dass Portugals Familien für Fernsehgeräte, Hi-Fi und Video rund 327 Euro pro Jahr ausgeben, für andere Haushalts-Geräte zusätzlich 236 Euro. Das ist, gemessen am Einkommen, der höchste Anteil im EU-Vergleich und diese Bereiche sind auch die Absatz-Märkte, auf denen sich der private Konsum am meisten steigerte: 2010 setzten Portugals Händler im Elektronik-Bereich 1,7 Prozent mehr Geräte ab als im Jahr zuvor, bei Haushaltsgeräten (insbesondere Herde, Kühlschränke und Klimatechnik) wurden nahezu zehn Prozent mehr Apparate angeschafft – das ist EU-weit der höchste Wert. Auch wenn die Begriffe Krise und Sparzwang zum Bestandteil des täglichen Vokabulars geworden sind, möchten Portugals Familien ihren Konsum nicht drastisch einschränken. Allerdings, so die Berechnung von Cetelem, werden die in diesem Jahr wirkenden Teuerungs-Maßnahmen wie die erhöhte Mehrwertsteuer bei acht Prozent der Bevölkerung erstmals zu deutlichem Konsumverzicht führen. Der gesteigerte Konsum finanziert sich zu einem beträchtlichen Teil aus Verbraucherkrediten, wo Portugals Familien im EU-Vergleich seit drei Jahren mit einem mittleren Kreditwert von 5.194 Euro den dritten Rang belegen – nach Deutschland (5.830 Euro) und Frankreich (5.517 Euro). Insgesamt sind in diesem Jahr in Portugal die Verbraucherkredite um 1,5 Prozent rückläufig, im EU-Schnitt stiegen sie um knapp drei Prozent.
Aus, der Traum!
Der Ryder Cup des Jahres 2018 findet in Frankreich statt. Portugals mit viel Hoffnung verbundene Kandidatur mit José Mourinho, dem Fußball-Startrainer als Sport-Botschafter, konnte sich nicht durchsetzen, ebenso wenig die Mitbewerber Spanien, Deutschland und die Niederlande. Die beteiligten Nationen kannten die Bewerbungs-Unterlagen der Konkurrenz nicht (nur die Werbe-Videos waren öffentlich und sind im Internet einsehbar) und so blieb es spannend bis zum Schluss, wobei Umfragen unter Golfern und Experten des Rasensports Portugal seit einiger Zeit sehr gute Chancen auf den Zuschlag eingeräumt hatten. Auch aus der Landes-Politik kam, anders als in Deutschland, spürbare Unterstützung für die portugiesische Bewerbung. Im Wentworth Club im englischen Virginia Water erklärte die Delegation aus Lissabon, sie werde die Hoffnung nicht aufgeben und vermutlich für einen der nächsten Ryder Cup erneut kandidieren. Neben dem sportlichen Prestige des Kontinental-Vergleiches zwischen Europa und den USA hätte der Zuschlag viel bares Geld bedeutet: Der internationale Unternehmensberater Deloitte kalkuliert den Wert des Ryder Cup für das veranstaltende Land auf 550 Millionen Euro – dreimal mehr, als die Fußball-EM 2004 Portugal einbrachte.
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| Frankreich bekam den Zuschlag |
Viel Geld und wenig Staat
Die siebzehn Finanzminister der Eurozone haben das Hilfspaket für Portugal im Umfang von 78 Milliarden Euro einstimmig beschlossen: Ein Drittel der Hilfe kommt vom Euro-Rettungsfonds EFSF, je ein weiteres Drittel tragen der Europäische Finanzstabilisierungs-Mechanismus (EFSM) und der Internationale Währungsfonds IWF. Doch die Zweifel an weiteren Darlehen und Bürgschaften für EU-Länder in Zahlungsnöten verstärken sich. Die Bedingungen für die Portugal-Kreditassistenz seien „strikt, aber realistisch“, sagte Währungs-Kommissar Olli Rehn. Doch Wirtschafts-Reform, Privatisierungs-Vorgaben und Kürzungen im Sozialsystem sind im Lande nicht mehr die einzigen Themen, die auf harsche Kritik stoßen. Nachdem Linksparteien, Gewerkschaften und gesellschaftliche und soziale Organisationen ihre Bedenken über Auswirkungen des harten Sparkurses vorbrachten, melden sich nun Berufs-Verbände mit kritischen Stimmen.  |
| Berufszulassungen: Deregulierung oder Reglementierung FOTO: EU-Mediathek |
Die Deregulierung in Portugal dürfe nicht durch Regulierung von außen bestimmt werden. Vasco Marques Correia vom Anwalts-Verband warnt vor Direktiven zur Finanzhilfe, die eine Liberalisierung beruflicher Zugangs-Möglichkeiten und die Streichung von Berufsbild-Vorgaben vorsehen: „Ich würde mir wünschen, dass Portugal nicht zum Versuchs-Kaninchen wird“, so Marques Correia. Die Zugangs-Regeln für juristische Berufe seien in Portugal „kaum anders als überall in Europa“. Wenn Änderungen getestet werden sollten, dürfe Portugal nicht als Feld für Versuch-und-Irrtum-Experimente missbraucht werden.
So, wie Jurist Marques Correia bemängelt auch Ärztebund-Präsident José Manuel Silva, dass „die Berufsverbände während der Konsultationen von EU, IWF und Europäischer Zentralbank zu keiner Zeit befragt oder angehört wurden“.
Protest hat viele Gesichter
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| „Wir wollen keine Stütze, wir wollen Arbeitsplätze“ |
Die Bewegung „É o povo, pá!“ (svw.: „Wir sind das Volk“) hat heute Plakate an die Fenster und Türen von Arbeits-Ämtern im ganzen Land geklebt. „Wir wollen kein Arbeitslosengeld, wir wollen Arbeit“ steht darauf. Die Aktion ist Zeichen neuer Protestformen in Portugal, von denen Soziologen glauben, dass sie sich entwickeln und dabei in immer neuen Formen sehr unterschiedliche Teilnehmer mobilisieren, weil sie keine Lobby, Partei oder Gewerkschaft vertreten, sondern als inhomogene Gruppe jeweils für einen betroffenen Querschnitt durch die Gesellschaft sprechen und sich mit wenig Aufwand im Internet oder durch Mundpropaganda organisieren können. So könnten Protest-Kundgebungen im Land drastisch zunehmen und sich eine neue, spontane Protestkultur abseits von Großdemonstrationen formen: Die Aktivisten kommen unangekündigt im Morgengrauen, um Miss-Stände anzuprangern, die „kleine Mosaikstückchen sind, aber alle zusammen für die Lage im Land verantwortlich sind“.
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| Protest gegen verstaatlichte Pleitebank: „Eure Veruntreung kostet 13 Millionen Mal den staatlichen Mindestlohn“ FOTOS: TVI |
Beim Arbeitsamt gebe es „alles, außer Arbeitsplätzen, stattdessen Umschulung, auf kürzeste Zeit befristete Zeitarbeits- oder Aushilfsjobs, Status-Prüfungen und Drohungen, Sozialleistungen zu kürzen“, so die Protestler heute. Sie wahren ihre Anonymität durch das Tragen von Masken mit den Gesichtern führender Politiker. Dieser Auftritt sei nicht nur gewählt worden, um die Verantwortlichen vorzuführen, sondern vor allem, weil es „nicht wichtig ist, wie ich heiße und wie alt ich bin, ob ich Mann oder Frau bin und welche Ausbildung ich habe, denn jeder von uns repräsentiert 700.000 Arbeitslose in Portugal“. Die Gruppe hatte erstmals im März ihre Plakate an die Filialen der Konkurs-Bank BPN geklebt: Die Bank wird seit 2009 von der staatlichen Caixa Geral de Depósitos kommissarisch geführt, die auch die Schulden der Bank übernahm.
Handwerks-Tradition im Auf- und im Abwind
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| Sitzmöbel im Corque-Design |
Korb-Designerstücke aus Portugal machen im Design-Store des New Yorker Museum of Modern Arts (MoMA) Furore. Ana Mestre, Designerin mit höherem Bekanntheitsgrad im Ausland als daheim, hat Büromöbel, Sitzmöbel, Tische, Wein- und Kerzenhalter, sowie dekorative Wandfliesen aus Kork entworfen, einige exklusiv für das MoMA. Mestre und ihre acht Kollegen der Lissabonner Design-Agentur Corque, sind internationale Wegbereiter für den öko-effizienten Werkstoff für praktisch alle Belange. Sie zeigen ihre Entwürfe derzeit anlässlich der New York Design Week und spüren großes Interesse bei US-Kunden, für die Kork-Möbel eine Neuentdeckung sind. Die Stücke aus Portugal erobern auch den japanischen Markt, der sich „sehr für Fabrikation aus nachhaltigem Material interessiert“, so Ana Mestre. Sie vertraut darauf, dass der Naturstoff sich zu einem Kernstück portugiesischer Export-Wirtschaft entwickelt und der heimischen Korkindustrie zu neuer Blüte verhelfen könne.
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| „Sorriso amarelo“ - ein „gelbes Lachen“, heißt „gute Miene“ machen, auch bei trüben Aussichten |
Vertreter eines anderen traditionellen Handwerks sehen ihre Zukunft sehr düster: Die Töpfer, insbesondere im Algarve, klagen über Nachwuchs-Mangel; Familien-Betriebe, die seit Generationen Waren aus Ton herstellen, stellen fest, dass „sich kaum jemand heute noch die Finger schmutzig machen möchte“, so João Eugénio von der Olaria Moncarapachense. Der fünfzig Jahre alte Betrieb hat nun das soziale Netzwerk Facebook für sich entdeckt und hofft, auf diese Weise nicht nur Kunden sondern auch handwerklich interessierten Nachwuchs zu finden für einen Beruf, der „ausschließlich von Handarbeit lebt und trotzdem sehr modern sein kann“. Neben den stets beliebten Algarve-Kaminen und Kachelbildern stellt Eugénio Gebrauchs-Gegenstände wie auch „Design für draußen“ her.
Gesundheits-Hauptstadt am Guadiana
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| FOTO: Klinikum Weimar |
Vila Real de Santo António möchte „Europas Hauptstadt für Gesundheit und Wohlbefinden“ werden. Diese Idee wird unter anderem durch die Rüge des nationalen Rechnungshofs (Tribunal de Contas) zur Gesundheitspolitik der Algarve-Stadt beflügelt. Die hatte in den Jahren 2007 bis 2009 Wartelisten für Augen-Operationen dadurch verkürzt, dass sie Patienten in eine Vertrags-Klinik auf Kuba schickte (PERSPEKTIVE PORTUGAL berichtete), was insgesamt 640.540 Euro verschlang. Der Rechnungshof beurteilte diese Praxis als illegal; die Kommune habe versäumt, in öffentlicher Ausschreibung im eigenen Land Operateure zu suchen.
Nun will der Rat der Stadt den Spieß umdrehen und Ärzte aus der Karibik hier ansiedeln. Bürgermeister Luís Gomes erklärte nach einer Kuba-Reise, der erste Schritt zu einer Klinik für Rehabilitative Medizin sei getan: Zunächst 21 Ärzte sollen Diagnostik, Behandlung und Rehabilitation bieten, in traditionellen wie auch im Naturheilverfahren. Für die Finanzierung findet demnächst eine internationale Ausschreibung statt, die sich an Investoren und Medizin-Dienstleister wendet. Gomes verspricht, die Bevölkerung vertraglich mit dem künftigen Betreiber so abzusichern, dass die private Klinik auch den Grundversicherten der Region offen steht. Entscheidend sei aber, ein Angebot für Reha-Patienten in ganz Europa zu schaffen; dazu werde der Tourismus-Sektor eingebunden. Viele Länder besitzen medizinische Kooperations-Verträge, um Patienten in Kuba zu behandeln, doch die in Vila Real de Santo António geplante Klinik wäre die erste, die kubanische Medizin in Europa anbietet.
Initiative gegen Verfall
In den Naturschutz- und Waldgebieten Portugals befinden sich mehr als eintausend kleine Häuser und Blockhütten, in denen seit den 1950er Jahren Förster und Waldhüter Quartier bezogen. Inzwischen stehen die meisten Hütten leer: Forstwirte leben hier nicht mehr, seit sie mit Jeep und Kommunikations-Technik ausgestattet in größeren Gebieten mobil sind. Einige Häuschen fanden private Eigentümer, andere, die dem Staat gehören, sind von Verfall bedroht. Nun sieht eine Initiative einiger Bürgermeister vor, die Häuser zu renovieren und nach skandinavischem Vorbild für preiswerten Natur-Tourismus zu nutzen. Die Instandsetzung koste nicht viel, bringe aber gute Einnahmen und „die nachhaltige Nutzung nicht mehr benötigter Infrastruktur gebe auch dem Naturpark neues Leben“, so Humberto Cerqueira, Bürgermeister der nordportugiesischen Stadt Mondim de Basto. Im nächsten Schritt könnten die Wald-Hütten, sowie die Gebäude geschlossener Grundschulen mit Potenzial als kleine Gästehäuser in ein Natur-Reise-Netzwerk aufgenommen werden. Hemmschuh dabei ist die Verwaltungs-Abteilung für staatliches Eigentum (Direcção-Geral do Património) beim Finanzministerium. Das Amt müsste die Bauten freigeben, doch dafür ist keine Regelung vorgesehen. Die Stadt Mondim de Basto hat bereits eine Hütte gekauft und plant den Erwerb einer zweiten, könne aber – wie auch andere Orte – nicht alle Hütten aufkaufen. Das Ministerium solle die Bauten zumindest für einige Monate im Jahr freigeben, dann „bringen sie der Staatskasse Einnahmen, statt ungenutzt dazustehen“, sagt Bürgermeister Cerqueira. Und die beste Form, Wald und Natur zu pflegen sei, Menschen dort einziehen zu lassen, die durch ihre Anwesenheit auch eine Sicherheit fördernde Form der Wache, etwa bei Waldbrandgefahr, darstellen“.
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| Renovierte Waldhütte im Naturpark Peneda-Gerês |
Skepsis überwiegt
Die US-Nachrichtenagentur Bloomberg befragte Investoren nach ihrer Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung Portugals: Über die Hälfte äußerte sich skeptisch, ob das Land in der Lage sein werde, seine Schulden zu zahlen. Damit zeichnet das 'Bloomberg Global Poll' der Agentur ein sich verschlechterndes Bild von Portugal: Die beiden vorherigen, quartalsmäßig durchgeführten Umfragen hatten Portugal noch deutlich bessere Werte zugebilligt. Auch die deutsche Unternehmens-Beratung Schroeder Equities sieht „keine Möglichkeit, wie diese Länder ihr Schuldenproblem lösen können“ und fürchtet, Portugal, wie auch Griechenland und Irland „werden irgendwann bankrott gehen“. Dennoch oder gerade deshalb bekräftigen alle, die Länder müssten sich strikt an sehr strenge Regelungen halten: EU-Wirtschafts-Kommissar Olli Rehn schloss eine Zinssenkung für die internationale Portugal-Hilfe aus – 5,6 bis 5,7 Prozent dürften damit feststehen, denn die EU wird die Zinssätze an Portugal weitergeben, die sie selbst für die Beschaffung der Kreditgelder am Markt aufbringen muss.
Unter diesem Umständen, so eine weitere Zahl, die heute in Brüssel genannt wurde, wird dem Frühjahrs-Gutachten der EU-Kommission zufolge Portugal 2012 als einziges Land in der Union eine Rezession erleben; die Wirtschaftsleitsung des Landes werde um 1,8 Prozent rückläufig, während die Euro-Zone um etwa den gleichen Wert wachse.
Nach einer Neuordnung der Parteien für die künftige Regierungs-Koalition in Finnland (nun ohne Beteiligung der Europa-kritischen Partei „Wahre Finnen“) stimmte der zuständige Parlaments-Ausschuss für EU-Politik der 78-Milliarden-Euro-Hilfe unter der Bedingung zu, dass Portugal „die Interessen privater Gläubiger vollständig sichert und Staatseigentum veräußert“, erklärte der Ausschuss-Vorsitzende Erkki Tuomioja. Es dürfe keine Zusagen für Hilfe geben, die nicht durch Sicherheiten gedeckt sei, denn „schließlich verlangt jede Bank dies von ihren Kunden, und sei der Kredit noch so klein“, so Tuomioja.
Die US-Nachrichtenagentur Bloomberg befragte Investoren nach ihrer Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung Portugals: Über die Hälfte äußerte sich skeptisch, ob das Land in der Lage sein werde, seine Schulden zu zahlen. Damit zeichnet das 'Bloomberg Global Poll' der Agentur ein sich verschlechterndes Bild von Portugal: Die beiden vorherigen, quartalsmäßig durchgeführten Umfragen hatten Portugal noch deutlich bessere Werte zugebilligt. Auch die deutsche Unternehmens-Beratung Schroeder Equities sieht „keine Möglichkeit, wie diese Länder ihr Schuldenproblem lösen können“ und fürchtet, Portugal, wie auch Griechenland und Irland „werden irgendwann bankrott gehen“. Dennoch oder gerade deshalb bekräftigen alle, die Länder müssten sich strikt an sehr strenge Regelungen halten: EU-Wirtschafts-Kommissar Olli Rehn schloss eine Zinssenkung für die internationale Portugal-Hilfe aus – 5,6 bis 5,7 Prozent dürften damit feststehen, denn die EU wird die Zinssätze an Portugal weitergeben, die sie selbst für die Beschaffung der Kreditgelder am Markt aufbringen muss.
Unter diesem Umständen, so eine weitere Zahl, die heute in Brüssel genannt wurde, wird dem Frühjahrs-Gutachten der EU-Kommission zufolge Portugal 2012 als einziges Land in der Union eine Rezession erleben; die Wirtschaftsleitsung des Landes werde um 1,8 Prozent rückläufig, während die Euro-Zone um etwa den gleichen Wert wachse.
Nach einer Neuordnung der Parteien für die künftige Regierungs-Koalition in Finnland (nun ohne Beteiligung der Europa-kritischen Partei „Wahre Finnen“) stimmte der zuständige Parlaments-Ausschuss für EU-Politik der 78-Milliarden-Euro-Hilfe unter der Bedingung zu, dass Portugal „die Interessen privater Gläubiger vollständig sichert und Staatseigentum veräußert“, erklärte der Ausschuss-Vorsitzende Erkki Tuomioja. Es dürfe keine Zusagen für Hilfe geben, die nicht durch Sicherheiten gedeckt sei, denn „schließlich verlangt jede Bank dies von ihren Kunden, und sei der Kredit noch so klein“, so Tuomioja.
Mehr Macht für die Zivilgesellschaft
In einem „Bürgerbrief“ fordert der landesweit agierende Verband Unabhängiger Kommunaler Bewegungen (Associação Nacional dos Movimentos Autárquicos Independente) mehr politischen Einfluss. Verbands-Mitglieder sollen bei Wahlen kandidieren können, ohne sich als Partei formieren zu müssen. Eine der assoziierten Gruppen, die Bürgerinitiative Com Faro no Coração (CFC), deren Mitglieder „in Faro leben oder in ihrem Leben eine Beziehung zu Faro aufgebaut haben“, unterstützen die Forderung zunächst für Kommunalwahlen, während der Dach-Verband eine Gesetzes-Änderung zur Teilnahme an nationalen Parlamentswahlen fordert. Es sei demokratie-feindlich, zivilgesellschaftliche Interessen-Gruppen von Wahlen auszuschließen, nur weil sie nicht die Statuten einer Partei mit allgemein nationalen Themen besitzen.
Einen ähnlichen Vorstoß gibt es im Europäischen Parlament. Der portugiesische EU-Abgeordnete Miguel Portas vom Bloco de Esquerda erklärte, er sei als Abgeordneter Sprachrohr und Vertreter der kürzlich gegründeten Gruppe Finance Watch von etwa dreißig Verbraucherschutz-Verbänden, Gewerkschaften und Nicht-Regierungs-Organisationen wie dem globalisierungs-kritischen Netzwerk Attac, die sich mit der Unterstützung von Parlamentariern mehr Kontrolle über das Finanzgebaren der EU sichern, die „Lobbydominanz der Finanzindustrie aufbrechen und die Interessen der Zivilgesellschaft besser vertreten“ wollen.
In einem „Bürgerbrief“ fordert der landesweit agierende Verband Unabhängiger Kommunaler Bewegungen (Associação Nacional dos Movimentos Autárquicos Independente) mehr politischen Einfluss. Verbands-Mitglieder sollen bei Wahlen kandidieren können, ohne sich als Partei formieren zu müssen. Eine der assoziierten Gruppen, die Bürgerinitiative Com Faro no Coração (CFC), deren Mitglieder „in Faro leben oder in ihrem Leben eine Beziehung zu Faro aufgebaut haben“, unterstützen die Forderung zunächst für Kommunalwahlen, während der Dach-Verband eine Gesetzes-Änderung zur Teilnahme an nationalen Parlamentswahlen fordert. Es sei demokratie-feindlich, zivilgesellschaftliche Interessen-Gruppen von Wahlen auszuschließen, nur weil sie nicht die Statuten einer Partei mit allgemein nationalen Themen besitzen.
Einen ähnlichen Vorstoß gibt es im Europäischen Parlament. Der portugiesische EU-Abgeordnete Miguel Portas vom Bloco de Esquerda erklärte, er sei als Abgeordneter Sprachrohr und Vertreter der kürzlich gegründeten Gruppe Finance Watch von etwa dreißig Verbraucherschutz-Verbänden, Gewerkschaften und Nicht-Regierungs-Organisationen wie dem globalisierungs-kritischen Netzwerk Attac, die sich mit der Unterstützung von Parlamentariern mehr Kontrolle über das Finanzgebaren der EU sichern, die „Lobbydominanz der Finanzindustrie aufbrechen und die Interessen der Zivilgesellschaft besser vertreten“ wollen.
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| „Es gibt keine Kündigungsklausel“: Scheitern oder Austritt war von den Gründungsvätern des Euro nicht vorgesehen FOTO: EU-Mediathek |
In diesen Tagen rauscht es besonders laut in Europas Blätterwald: Umschuldung, Goldverkäufe, Euro-Austritts-Gedankenspiele und Spekulationen über die Zukunft der Finanzhilfe für Portugal mischen sich mit Rezepten, gemixt aus Ingredienzen für die prekäre Lage Griechenlands
Heute wird in Brüssel das Finanzhilfe-Paket für Portugal erörtert; am Montag wird offiziell abgestimmt. Die Rating-Agentur Standard & Poor´s erwägt dem Vernehmen nach keine weitere Herabstufung der Bonität der Landes. Aber inzwischen finden selbst portugiesische Befürworter der Hilfe kritischere Worte als noch vor einem Monat.
PERSPEKTIVE PORTUGAL sprach mit Kommentatoren und Vertretern von Banken. Der eindeutige Tenor: Es dürfe nicht länger polarisiert werden zwischen denjenigen, die den Hilfepakt von EU, IWF und Europäischer Zentralbank als Wunderwaffe gegen den Staatsbankrott sähen und denen, die die internationale Finanzspritze als Giftpfeil verurteilen. Die Menschen verdienten genaue Aufklärung, und zwar nicht nur in Portugal. Das Land wird für die internationale Kredithilfe vermutlich 5,6 Prozent Zinsen zahlen, was eine deutliche Erleichterung der Zinslast bedeutet, die das Land für die Kredite der freien Finanzmärkte zahlt (zuletzt, je nach Laufzeit, bis zu elf Prozent). Gleichzeitig bringe dies der EU ab 2012 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro an Zinsen ein (bis Ende 2011 etwa 40 Prozent davon). Mit der Hilfe gewännen alle so genannten Geberstaaten, die „korrekt als Bürgen zu bezeichnen wären“, meint der Wirtschafts-Kommentator Paulo Santos von der Wirtschafts-Zeitung Jornal de Negócios: Nur im Falle eines Staatsbankrotts haften diese Länder, Deutschland beispielsweise gemäß seinem vereinbarten Anteil mit jährlich 6,2 Milliarden Euro. Als weiteren Gewinn für eine stabilere Zukunft der gemeinsamen Währung betrachtet ein Sprecher der Millennium-Bank, dass „exportstarke Länder wie Deutschland mit der Kredithilfe ihre eigenen Absatzmärkte innerhalb der EU sichern“ und auf der Euro-Ebene langfristig die Marschrichtung bestimmen: „Transfer für Schuldner im Austausch gegen durchsetzbare Auflagen“.
Eintritt in maritime Welten
Portugals Verteidigungs-Ministerium gibt jetzt einen Ausweis unter dem Namen Passaporte do Mar heraus, der freien Eintritt in alle Gebäude gewährt, die dem Ressort unterstellt sind und besichtigt werden können.
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| Die maritime Befestigungsanlage Forte do Pau da Bandeira in Lagos |
Portugals Verteidigungs-Ministerium gibt jetzt einen Ausweis unter dem Namen Passaporte do Mar heraus, der freien Eintritt in alle Gebäude gewährt, die dem Ressort unterstellt sind und besichtigt werden können. Die Bevölkerung „verliert das Gefühl für die Bedeutung maritimer Einrichtungen und Befestigungs-Anlagen in der Geschichte der Seefahrernation Portugal, aber noch ist es nicht ganz abhanden gekommen“, sagt Cecília Fonseca von der Abteilung für Fragen des Seerechts (EMAM). Während ihrer Anwesenheit auf der Messe ExpoMar in Olhão im April hätten Besucher häufig die Frage gestellt, warum viele Marine-Anlagen nicht besucht werden können.
Gestaltungspläne für die Ria Formosa
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| Im Naturschutzgebiet Ria Formosa bei Faro |
Die Gesellschaft Polis Litoral Ria Formosa will das Naturschutzgebiet der Lagune zwischen Manta Rota im Osten und Loulé so als Lebensraum nutzen, dass die Natur nicht beeinträchtigt wird und die Anwohner sich gleichzeitig nicht von der Ria Formosa verbannt fühlen. Dazu hat die Gesellschaft Projekte für die knapp sechzig Kilometer Küstensaum entlang der Lagune in Planung: Parques Ribeirinhas in den Anrainer-Kommunen – Anlagen, in denen Freizeit-Gestaltung und Naturschutz miteinander vereinbar sind. Die dazu benötigten 87,5 Millionen Euro sollen durch die bevorstehenden Sparmaßnahmen nicht gefährdet sein, hieß es bei der Präsentation. In Olhão wird den Plänen zufolge der westliche Küstenstreifen der Stadt unter Berücksichtigung sportlicher Aktivitäten und eines Platzes für Märkte, Feste und Konzerte gestaltet; der Baubeginn ist für Anfang 2012 vorgesehen. In der Algarve-Hauptstadt Faro erhalten die Bürger besseren Zugang zu den Ufern der Ria Formosa; dazu müssen bislang gesperrte Zugänge zwischen dem Uferbereich nahe dem städtischen Theater und bis zum Stadtteil Montenegro in Stand gesetzt werden, was ab September in Angriff genommen wird: Im Lauf eines Jahres werden eine Freiluft-Bühne, Grünanlagen und Spazierwege gebaut.
Der Parque Ribeirinha do Ludo, der sowohl zu Faro, als auch zu Loulé gehört, ist hingegen noch in der Planung; Arbeiten werden erst Mitte 2012 beginnen. Dieses Projekt ist das anspruchsvollste, denn es soll die biologische Artenvielfalt dieser Uferzone nachhaltig mit dem Leben der Menschen verbinden. Dazu möchten die Städte Tierbeobachtungs-Stationen einrichten. Spazier- und Radwege sollen die Erkundung der Pflanzenwelt ermöglichen, ohne diese zu beeinträchtigen.
Die neu gestalteten Bereiche werden im Rahmen des Algarve Digital-Programms mit WLAN-Anschlüssen ausgestattet. Die Webseite des Programms führt eine nach Städten geordnete Suchfunktion für alle Hotspots der Region (ca. 240), mehr als die Hälfte bieten kostenfreien Internet-Zugang.
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| Initiativen gegen Arbeitslosigkeit in der Serra |
Der kleine Ort Querença in der Nähe von Loulé im Algarve zählte beim Zensus vor zehn Jahren achthundert Einwohner; inzwischen dürften durch anhaltende Landflucht im Hinterland des Algarve noch weniger übrig geblieben sein.
Nun will die Universidade do Algarve in einem bisher einmaligen Projekt vom Herbst 2011 bis zum Sommer 2012 junge, arbeitslose Absolventen verschiedener Fachrichtungen in Querença ansiedeln: Sie sollen in langfristiger teilnehmender Beobachtung das Leben der Gegend studieren und Lösungen für Probleme entwickeln, die die Menschen zum Wegzug aus der Serra veranlassen. Dazu gehört die Hilfe bei der Gründung von Kleinst-Unternehmen, microempresas, für die es Fördergelder gibt, doch erfolge der Schritt in die Selbständigkeit in ländlichen Gegenden aus Unkenntnis und Furcht selten, so Projektleiter und Hochschullehrer António Covas. Dabei böte es sich vielfach an, Mangel-Situationen vor Ort durch wirtschaftliche Klein-Initiativen zu beheben.
Ein Plan, den die diplomierten Entwicklungshelfer aus den Bereichen Tourismus, Marketing, Landwirtschaft und Design mitbringen, ist die Schaffung eines Netzwerkes für die Vermarktung der Via Algarviana durch Infrastruktur, die den Wanderweg für alle Bevölkerungs-Gruppen interessanter machen könne. Er denke etwa an eine Quinta Pedagógica, mit Ausstellungen, einem Restaurant und Spielmöglichkeiten für Kinder, auch mit Tieren, generell sei aber alles möglich, das die Jugendarbeitslosigkeit beheben helfe. In einem Fórum Aldeia sollen demnächst Kandidaten und Projekte vorgestellt werden. Die Bezahlung wird neun Monate lang durch das Arbeitsamt Instituto de Emprego e Formação Profissional gewährleistet.
Ideen für Museen
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| Der Lissabonner Palácio da Ajuda: Museum und Sitz der Verwaltung der staatlichen Museen und Paläste |
Im Zuge verordneter Sparmaßnahmen erörtert der gesellschaftliche Bereich seine Zukunft, der sich im Allgemeinen bei jeder Finanzkürzung als am stärksten betroffen sieht: Die Kultur. Vor der Aktionswoche zum Internationalen Museumstag am 18.Mai, an dem sich ab der Museums-Nacht am Wochenende viele Museen des Landes beteiligen, hat eine Diskussion um die Zukunft des Kultur-Ministeriums und der Museums-Verwaltung begonnen, die auf deutliche Umbrüche in der Zukunft schließen lässt. Die Kunsthistorikerin Raquel Henriques da Silva von der Universidade Nova de Lisboa ist Wortführerin einer Gruppe von Kulturschaffenden und -Wissenschaftlern, die für eine Abschaffung des Kultur-Ministeriums plädieren, denn es gebe „von dort schon lange weder vernünftige Förderung, noch ein Konzept. Gleichzeitig aber wächst der bürokratische Apparat ins Unermessliche“. Sinnvoller sei es, ein von Politik und Regierung abgekoppeltes Institut zu Verwaltung sämtlicher kultureller Institutionen (Museen und Denkmäler) zu schaffen, wie dies in den 1980er Jahren im Instituto Português do Património Cultural bereits bestand. Wenn kein Geld für die Kulturarbeit des Ministeriums da sein, dann sei auch das Ministerium überflüssig. Kulturstaatssekretär Elísio Summavielle räumt Probleme in seinem Haus ein, hält aber die Kritik für überzogen und meint jedoch, es würde „mich mittlerweile nicht mehr überraschen, wenn die Kultur zum Anhängsel eines Ministeriums für Wirtschaft und Tourismus wird“.
Für besonderen Diskussionsstoff sorgt der frühere Finanzminister António Bagão Félix mit seinem Vorschlag zur Schaffung eines „Museums das Auslandsverschuldung“.
Einigkeit macht stark
Die in Finanznot geratenen europäischen Länder wollen sich bei ihrer Konsolidierung das Recht auf Mitsprache nicht nehmen lassen. Gylfi Zoega, Abteilungsleiter bei der isländischen Zentralbank, ruft die Portugiesen auf, sich für eine lückenlose Aufklärung darüber stark zu machen, „welche Kreise für die Verschuldung des portugiesischen Staates und der Banken verantwortlich sind“. Zoegas Heimat Island stand vor zwei Jahren vor dem Staatsbankrott, nachdem die drei größten Banken aufgrund riskanter internationaler Kreditgeschäfte nur durch Verstaatlichung vor dem Zusammenbruch bewahrt werden konnten, was dem Land Schulden in zehnfacher Höhe des Brutto-Inlandsproduktes einbrachte.
Gylfi Zoega, der bei dem Oscar-prämierten US-Dokumentarfilm Inside Job über die Finanzkrise seit 2007 mitwirkte, beschreibt sein Land als „gebranntes Kind“ und will Bürger anderer Staaten „aufrütteln, sich nicht mit stammtischtauglichen Parolen über staatliche Misswirtschaft abzufinden“, so der Bank-Manager in einem Interview mit der portugiesischen Nachrichten-Agentur Lusa. In finanzielle Bedrängnis geratene Länder wie Portugal müssten sich „einfache Fragen stellen: Wer zieht im Hintergrund die Fäden? Wer profitiert?“ Die Gesuchten könnten sich „nur in Regierung und Banken befinden“ und hätten, wie in Island, nur für den eigenen Gewinn spekuliert. Zoega wertet es als „Glücksfall für Portugal, der Eurozone anzugehören“; im Fall einer eigenen Landes-Währung drohte ansonsten deren Abwertung.
In Portugal selbst belegt eine jetzt veröffentlichte Statistik der Staatsbank, dass ausländische Geschäftsbanken mit Filialen in Portugal 2010 weitaus häufiger zu Klagen und Kritik der Kunden Anlass gaben als die nationalen Bankhäuser.
Die in Finanznot geratenen europäischen Länder wollen sich bei ihrer Konsolidierung das Recht auf Mitsprache nicht nehmen lassen. Gylfi Zoega, Abteilungsleiter bei der isländischen Zentralbank, ruft die Portugiesen auf, sich für eine lückenlose Aufklärung darüber stark zu machen, „welche Kreise für die Verschuldung des portugiesischen Staates und der Banken verantwortlich sind“. Zoegas Heimat Island stand vor zwei Jahren vor dem Staatsbankrott, nachdem die drei größten Banken aufgrund riskanter internationaler Kreditgeschäfte nur durch Verstaatlichung vor dem Zusammenbruch bewahrt werden konnten, was dem Land Schulden in zehnfacher Höhe des Brutto-Inlandsproduktes einbrachte.
Gylfi Zoega, der bei dem Oscar-prämierten US-Dokumentarfilm Inside Job über die Finanzkrise seit 2007 mitwirkte, beschreibt sein Land als „gebranntes Kind“ und will Bürger anderer Staaten „aufrütteln, sich nicht mit stammtischtauglichen Parolen über staatliche Misswirtschaft abzufinden“, so der Bank-Manager in einem Interview mit der portugiesischen Nachrichten-Agentur Lusa. In finanzielle Bedrängnis geratene Länder wie Portugal müssten sich „einfache Fragen stellen: Wer zieht im Hintergrund die Fäden? Wer profitiert?“ Die Gesuchten könnten sich „nur in Regierung und Banken befinden“ und hätten, wie in Island, nur für den eigenen Gewinn spekuliert. Zoega wertet es als „Glücksfall für Portugal, der Eurozone anzugehören“; im Fall einer eigenen Landes-Währung drohte ansonsten deren Abwertung.
In Portugal selbst belegt eine jetzt veröffentlichte Statistik der Staatsbank, dass ausländische Geschäftsbanken mit Filialen in Portugal 2010 weitaus häufiger zu Klagen und Kritik der Kunden Anlass gaben als die nationalen Bankhäuser.
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| Von Fußball und Rugby über Chili und Tee-Zeremonien, Sprach-Ausdehnung, James Bond, Patente, Forschung, bis zum sechstgrößten Wirtschaftsmarkt der Welt: Portugal stellt seine oft verkannten Seiten vor |
Landeskunde für Europäer
„Was die Finnen über Portugal wissen müssen“ – die Lektion wurde während der jährlichen Seminar-Reihe Conferências do Estoril erteilt. Illustre internationale Gäste, die zum Thema „Globale Herausforderungen, lokale Antworten“ angereist waren, darunter Politiker wie Mohamed El-Baradei, Francis Fukuyama, Tony Blair und Dominique de Villepin, sowie der US-Ökonomie-Professor und Wirtschaftskrisen-Theoretiker Nouriel Roubini sahen einen humorig-unterhaltsamen, aber ebenso instruktiven Kurzfilm: In einem sechseinhalb Minuten langen Feuerwerk von Daten und Fakten bietet Portugal den beim Finanzhilfe-Paket Veto-bereiten Finnen die Stirn, greift in die Historienkiste, nennt Beispiele aus Sport, Kultur, Religion, Demografie, Baukunst, Wissenschaft und Wirtschaft für die historische Größe einer der ältesten Nationen des europäischen Kontinents, die sich auch heute nicht zu verstecken gedenkt. Der Film ist eingerahmt von zwei direkt an Finnland gerichteten Hinweisen: Zu Beginn heißt es, die Farben der finnischen Flagge zierten Portugals Standarte bereits 200 Jahre früher als die finnische, und der Film endet mit Bildern der größten humanitären Hilfsaktion, die es je in Portugal gab: 1940 sammelte die gesamte Bevölkerung „Tonnen an Lebensmitteln und Kleidung für ein anderes, an der Peripherie Europas gelegenes, armes und Hunger leidendes Land. Dieses Land war Finnland“. Der englisch-sprachige, sehenswerte Film ist unter diesem Link auf YouTube zu sehen.
NACHTRAG 8.5.2011: Das finnische Staatsfernsehen hat das Video auf seine Homepage gestellt und erntet Kritik der Zuschauer: Im Allgemeinen fänden sie den Film interessant und verstünden die Notwendigkeit, Portugal zu unterstützen. Was sie beunruhige, sei die „Gesamtlage in der EU, finanziell und politisch, und der Zweifel, ob Hilfe für einzelne Staaten auf Dauer bei der Lösung der tiefer liegenden Probleme aufgrund der unterschiedlichen Wirtschafts-Struktur der EU-Staaten helfen kann“, so der finnische Redaktionsleiter Jouni Kemppainen gegenüber dem portugiesischen Radio-Sender TSF.
NACHTRAG 8.5.2011: Das finnische Staatsfernsehen hat das Video auf seine Homepage gestellt und erntet Kritik der Zuschauer: Im Allgemeinen fänden sie den Film interessant und verstünden die Notwendigkeit, Portugal zu unterstützen. Was sie beunruhige, sei die „Gesamtlage in der EU, finanziell und politisch, und der Zweifel, ob Hilfe für einzelne Staaten auf Dauer bei der Lösung der tiefer liegenden Probleme aufgrund der unterschiedlichen Wirtschafts-Struktur der EU-Staaten helfen kann“, so der finnische Redaktionsleiter Jouni Kemppainen gegenüber dem portugiesischen Radio-Sender TSF.
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